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Leipzig, 1. April 2022: Die Versammlung der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) verabschiedete heute im Rahmen der letzten Sitzung zum Ende ihrer Amtszeit einen umfänglichen Tätigkeitsbericht für die 5. Entsendeperiode.
"Mit diesem Abschlussbericht schlagen wir einen großen Bogen in der Betrachtung unserer vielfältigen Arbeitsfelder und dokumentieren diese in chronologischer Reihenfolge rückblickend auf die sechsjährige Tätigkeit der Versammlung. Dabei brachten wir unsere Expertise im Bereich der Programmaufsicht der in Sachsen lizenzierten privaten Rundfunkveranstalter genauso ein, wie in Fragen des Jugendmedienschutzes, der Förderung der Medienkompetenz, der Digitalisierung der Rundfunktechnik, der verschiedenen Förderaktivitäten und der Haushaltsplanung der SLM. Die 5. Amtsperiode war aber auch geprägt von vielen neuen Schwerpunkten, wie die Umsetzung des Medienstaatsvertrages, die Stabilisierung der Rahmenbedingungen für die privaten Fernseh- und Hörfunkveranstalter in der Corona-Krise oder die zunehmende Desinformation im Netz. Dabei war es der Versammlung mit ihren drei Ausschüssen wichtig, tragfähige Positionen zu erarbeiten und weiterführende Anregungen und Impulse für die Fortentwicklung der SLM in einer sich dynamisch wandelnden Medienlandschaft zu geben.", sagte der Vorsitzende der Versammlung der SLM, Dawid Statnik.
Medienratspräsident Prof. Dr. Markus Heinker dankte dem Vorsitzenden und allen Mitgliedern der Versammlung für ihr ehrenamtliches Engagement für den Medienstandort Sachsen. "Die letzten Jahre waren geprägt von weitreichenden Reformen, wie es sie in der Geschichte der SLM Jahrzehnte nicht gegeben hat. Dieser Prozess konnte von der Versammlung und dem Medienrat zum Wohle der Menschen im Freistaat Sachsen, denen zu dienen die Gremien der SLM berufen sind, gestaltet werden", so Heinker weiter.
Der "Arbeitsbericht der Versammlung für die Entsendeperiode 2016 bis 2022" wird Mitte April 2022 auf der Website der SLM veröffentlicht.
Der Versammlung der SLM gehören 35 Mitglieder an, die von der Staatsregierung, den Landtagsfraktionen und den gesellschaftlich relevanten Organisationen sowie verschiedenen Interessenverbänden entsandt werden. Die fünfte Versammlung der SLM konstituierte sich im April 2016 für eine sechsjährige Amtszeit. Ihre Zuständigkeiten sind in § 30 Sächsisches Privatrundfunkgesetz geregelt. Die Versammlung erarbeitet ihre Empfehlungen gegenüber dem Entscheidungsgremium der SLM, dem Medienrat, auf der Grundlage von Beratungen in ihren Fachausschüssen: dem Ausschuss Grundsatzfragen und Technik (AGT), dem Ausschuss Programm und Jugendschutz (APJ) und dem Ausschuss Medienkompetenz und Medienethik (AMM). Dem Vorstand der Versammlung gehören an: Dawid Statnik (Vorsitzender, entsandt von den Verbänden der Sorben), Sandra Strauß (Stv. Vorsitzende, Verbände aus den Bereichen Kunst und Kultur) und Christoph Lötsch (Stv. Vorsitzender, Reservistenverband).
Die 6. Amtsperiode beginnt mit der konstituierenden Sitzung am 26. April 2022.