Zulassung und Aufsicht

Satzungen und Geschäftsordnungen

 

  • Satzungen der SLM

Fördersatzung – Verbreitungskosten lokaler Fernsehveranstalter in Sachsen PDF: 52 KB

Gebührensatzung PDF: 68 KB und Anlage zur Gebührensatzung PDF: 110 KB

Wahlwerbesatzung PDF: 27 KB

Erläuterung zur Satzung über die Genehmigung der analogen Hörfunkverbreitung in Kabelanlagen PDF: 36 KB

Satzung über die Genehmigung der analogen Hörfunkverbreitung in Kabelanlagen PDF: 62 KB

  • Satzungen der Medienanstalten zum Medienstaatsvertrag

Im neuen Medienstaatsvertrag werden die Medienanstalten ermächtigt, das Nähere zu den neuen Regulierungsaufgaben durch Richtlinien oder Satzungen zu bestimmen. Gleiches gilt auch für bereits bestehende, aber modifizierte Aufgaben und Regulierungsbereiche. Mit den folgenden Satzungen sind die Bestimmungen des Medienstaatsvertrages konkretisiert, um eine Umsetzung durch die Marktteilnehmer zu ermöglichen.
 

Satzung zur Konkretisierung der Zulassungsfreiheit nach § 54 Abs. 1 des Medienstaatsvertrages (Satzung Zulassungsfreiheit – ZFS) PDF: 101 KB

Satzung zur Durchführung der Gewinnspielvorschriften des Medienstaatsvertrages (Gewinnspielsatzung – GSS) PDF: 72 KB

Anwendungs- und Auslegungsregeln zur Satzung zur Durchführung der Gewinnspielvorschriften des Medienstaatsvertrags (Gewinnspielsatzung - GSS)

Satzung über Medienplattformen und Benutzeroberflächen (MB-Satzung) PDF: 691 KB

Satzung über die Schlichtungsstelle gemäß § 99 Medienstaatsvertrag PDF: 131 KB

Satzung zur Durchführung der Werbevorschriften des Medienstaatsvertrages (Werbesatzung – WerbeS) PDF: 79 kB

Erläuternde Hinweise zur Werbesatzung – WerbeS PDF: 673 kB

Satzung zur Erhebung von Kosten im Bereich der Aufsicht über bundesweit ausgerichtete Medien (Kostensatzung) PDF: 122 kB

Gebührenverzeichnis zur Kostensatzung PDF: 94 kB

Übereinstimmende Satzung der Landesmedienanstalten zur Deckung der notwendigen Ausgaben (Finanzierungssatzung)


Informationen zum Status und Inhalt weiterere Satzungsentwürfe

Website: die-medienanstalten.de
 

  • Geschäfts- und Verfahrensordnungen der Medienanstalten
     

ALM-Statut

GVK-Geschäftsordnung

KEK-Geschäftssordnung

KJM-Geschäfts- und Verfahrensordnung

ZAK-Geschäfts- und Verfahrensordnung